Recherche und Beratung > Einsprüche

Gegen bereits erteilte Patente kann innerhalb einer gewissen Frist Einspruch eingelegt werden, welcher einer genauen Überprüfung des erteilten Patentes dient. Sollte diese Frist bereits abgelaufen sein, besteht nach wie vor die Möglichkeit zur Einreichung einer Nichtigkeitsklage. 

Sofern die Voraussetzungen seiner Erteilung nicht gegeben sind, wird das Patent ganz oder teilweise widerrufen. Insbesondere ist dies der Fall, wenn durch Vorlage von Patentdokumenten nachgewiesen werden kann, dass die beanspruchte Erfindung bereits zuvor offenkundig war. Hierbei ist es völlig unerheblich, ob die Erfindung nur in Deutschland oder in irgend einem anderen Land der Welt vor Patentanmeldung bekannt gewesen ist.

Gut zu wissen: Eine Nichtigkeitsklage kann so lange eingereicht werden, wie das strittige Patent in Kraft ist.