Recherche und Beratung > Rechtsstände

In der Regel enthält der Rechtsstand die verschiedenen Publikationsstufen und Verfahrensstände von der Offenlegung bis zum erteilten Patent.

Daraus geht auch hervor, ob ein bereits erteiltes Patent erloschen ist, z.B. auf Grund von Nichtzahlung der Jahresgebühr oder einer Nichtigkeitsklage vor einem Patentgericht. Bei EP-Anmeldungen wird aufgeführt, in welchen Ländern das Patent in die regionale Phase eingetreten ist.

Die Recherche wird nach den von Ihnen vorgegebenen Publikationsnummern durchgeführt. Das Rechercheergebnis beinhaltet eine Aufstellung der bibliografischen Daten und eine chronologische Übersicht der Eintragungen zum Rechtsstand.