Einspruchsrecherche

Einsprüche

Einspruchsrecherche


Information

Gegen bereits erteilte Patente kann innerhalb einer gewissen Frist nach der Bekanntmachung der Erteilung Einspruch eingelegt werden, der einer Überprüfung des erteilten Patentes dient. Nach dieser Frist kann eine Nichtigkeitsklage vor einem Patentgericht erhoben werden. Das Patent wird ganz oder teilweise widerrufen, wenn wichtige Voraussetzungen seiner Erteilung nicht gegeben sind. Insbesondere ist dies der Fall, wenn durch Vorlage von Patentdokumenten nachgewiesen werden kann, daß die beanspruchte Erfindung bereits zuvor offenkundig war.

Leistungen

Ziel der Recherche ist die Ermittelung von Patentdokumenten, welche einen Stand der Technik offenbaren, der einen Einspruch oder eine Nichtigkeitsklage gegen ein bereits bestehendes Patent ermöglicht. Ausgangspunkt der Recherche sind die relevanten Einzelmerkmalen des Recherchegegenstandes. Selbstverständlich werden alle Informationen streng vertraulich behandelt.
Die Recherche erfolgt weltweit in den verfügbaren Patentvolltexten, bzw. den Maschinenübersetzungen. Zudem werden die Grafiken der Dokumente ausgewertet. Im Chemie- und Pharmabereich kommen zudem spezielle Informationsquellen hinzu.

Der Recherchebericht enthält neben den ermittelten Datensätzen eine tabellarische Übersicht mit einer ausführlichen Kommentierung. Zudem fertigen wir auf Wunsch auch ein entsprechendes Claimchart an, mit dem sie dann schnell den Überblick haben welchen Dokumente zu welchen Merkmalen relevant sind.