Patentrecherchen

Patentrecherche zum Stand der Technik


Recherchen zum Stand der Technik werden mit unterschiedlicher Zielsetzung durchgeführt. Beispielsweise kann Stand der Technik zu einem Sachgebiet recherchiert werden, um die Erteilungsaussichten einer Patentanmeldung abzuschätzen (Neuheit der Erfindung), um Material für eigene Entwicklungsarbeiten zu sammeln (Informationsrecherche), oder um einen breiten Überblick über ein Technologiegebiet zu bekommen (Übersichtsrecherche).

Die Leistungen werden bei Auftragserteilung festgelegt. Dabei geht es vor allem um die Zielsetzung der Recherche, z.B. gezielte Suche nach einzelnen technischen Merkmalen oder breit angelegte Suche für einen Überblick. Selbstverständlich werden alle Informationen streng vertraulich behandelt.

Die Recherche erfolgt weltweit in den verfügbaren Patentvolltexten, bzw. den Maschinenübersetzungen. Zudem werden die Grafiken der Dokumente ausgewertet. Im Chemie- und Pharmabereich kommen zudem spezielle Informationsquellen hinzu.

Der Recherchebericht enthält neben den ermittelten Datensätzen eine tabellarische Übersicht mit einer ausführlichen Kommentierung.

Patentrecherche für Einsprüche


Gegen bereits erteilte Patente kann innerhalb einer gewissen Frist nach der Bekanntmachung der Erteilung Einspruch eingelegt werden, der einer Überprüfung des erteilten Patentes dient. Nach dieser Frist kann eine Nichtigkeitsklage vor einem Patentgericht erhoben werden. Das Patent wird ganz oder teilweise widerrufen, wenn wichtige Voraussetzungen seiner Erteilung nicht gegeben sind. Insbesondere ist dies der Fall, wenn durch Vorlage von Patentdokumenten nachgewiesen werden kann, daß die beanspruchte Erfindung bereits zuvor offenkundig war.

Ziel der Recherche ist die Ermittlung von Patentdokumenten, welche einen Stand der Technik offenbaren, der einen Einspruch oder eine Nichtigkeitsklage gegen ein bereits bestehendes Patent ermöglicht. Ausgangspunkt der Recherche sind die relevanten Einzelmerkmalen des Recherchegegenstandes. Selbstverständlich werden alle Informationen streng vertraulich behandelt.

Die Recherche erfolgt weltweit in den verfügbaren Patentvolltexten, bzw. den Maschinenübersetzungen. Zudem werden die Grafiken der Dokumente ausgewertet. Im Chemie- und Pharmabereich kommen zudem spezielle Informationsquellen hinzu.

Der Recherchebericht enthält neben den ermittelten Datensätzen eine tabellarische Übersicht mit einer ausführlichen Kommentierung. Zudem fertigen wir auf Wunsch auch ein entsprechendes Claimchart an, mit dem sie dann schnell den Überblick haben welchen Dokumente zu welchen Merkmalen relevant sind.

Patentrecherche für FTO-Analysen


Für eine konkretes Produkt oder ein Verfahren werden Schutzrechte Dritter gesucht, die evtl. verletzt werden könnten. Nach Absprache kann die Recherche zudem auf die Suche nach freiem Stand der Technik ausgeweitet werden.

Ziel der Recherche ist die Ermittlung von Patentdokumenten die ihr Produkt oder Verfahren potentiell verletzen könnte. Dadurch können sie sich vor einer Produkteinführung gegen eventuelle Patentverletzungsprozesse absichern. Ausgangspunkt der Recherche ist eine konkrete Beschreibung des Produktes oder des zugrundeliegenden Verfahrens, sowie der unverzichtbaren Merkmale. Selbstverständlich werden alle Informationen streng vertraulich behandelt.

Die Recherche erfolgt weltweit in den verfügbaren Patentvolltexten, bzw. den Maschinenübersetzungen. Zudem werden die Grafiken der Dokumente ausgewertet. Im Chemie- und Pharmabereich kommen zudem spezielle Informationsquellen hinzu.

Der Recherchebericht enthält neben den ermittelten Datensätzen eine tabellarische Übersicht mit einer ausführlichen Kommentierung.



Patentrecherche zur Neuheit


Für eine konkrete Erfindungsidee wird die Chance einer erfolgreichen Patentanmeldung geprüft.

Ziel der Recherche ist die Ermittlung von Patentdokumenten oder Literatur, die es ermöglicht die Chancen einer erfolgreichen Patentanmeldung zu beurteilen. Ausgangspunkt der Recherche ist eine Erfindungsmeldung oder eine von ihnen vorgegebene Beschreibung des Recherchegegenstandes. Selbstverständlich werden alle Informationen streng vertraulich behandelt.

Die Recherche erfolgt weltweit in den verfügbaren Patentvolltexten, bzw. den Maschinenübersetzungen. Zudem werden die Grafiken der Dokumente ausgewertet. Im Chemie- und Pharmabereich kommen zudem spezielle Informationsquellen hinzu.

Zudem kann je nach Fachgebiet auch Literaturdatenbanken und Research Disclosure in die Recherche einbezogen werden.

Der Recherchebericht enthält neben den ermittelten Datensätzen eine tabellarische Übersicht mit einer ausführlichen Kommentierung und einer Bewertung der Relevanz.

Patentrecherche zu Rechtsständen


Der Rechtsstand eines Patentes informiert sie über die aktuellen Status des Verfahrens und ob das Patent in Kraft ist oder erloschen. Die Rechtsstände sind daher eine notwendige Ergänzung zu einer inhaltlichen Patentrecherche, wenn sie die rechtlichen Aspekte beurteilen wollen.

Die Recherche erfolgt in Kombination von Informationen aus der Datenbank Inpadoc des europäischen Patentamtes und den jeweiligen nationalen Registern. Wir überprüfen die Rechtsstände manuell, so das eine größtmögliche Sicherheit gegeben ist.

Die Aufbereitung erfolgt in einer Tabelle mit einer Auflistung des aktuellen Rechtsstandes, sowie einer farblichen Ampelsystematik. So können sie schnell und effizient die Rechtsstände beurteilen.

Patentrecherche zu Patentfamilien


Eine Erfindung wird oftmals in mehreren Ländern zum Patent angemeldet. Wenn zu solch einer Erfindung weitere Anmeldungen mit Beanspruchung derselben Priorität (Anmeldedaten der Ursprungsanmeldung) vorliegen, so spricht man von einer Patentfamilie. Eine Patentfamilienrecherche dient dazu, weltweit alle Mitglieder einer solchen Patentfamilie zu ermitteln.

Die Recherche erfolgt weltweit, wobei die erweiterte Familiendefinition mit mehrfachen Prioritäten zu Grunde gelegt wird.

Der Recherchebericht enthält neben den ermittelten Datensätzen eine tabellarische Übersicht mit einer ausführlichen Kommentierung. Auf Wunsch können sie aktuellen Rechtsstände ermittelt werden.